Neuigkeiten
‎‎‎Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Auch im Jahr 2017 wollen wir Ihnen/Euch wieder spannende Themen der Weiterbildung bieten.
Ebenso werden wir den erfolgreichen Oberlausitzer Gynäkologentag weiterführen.

Wir laden Sie herzlich zu unseren nächsten Veranstaltungen ein. Sollten Sie Anregungen oder Wünsche haben, so teilen Sie uns diese einfach per Mail mit.
Weitere Neuigkeiten erfahren sie wie immer unter "Termine".
Der Vorstand
 
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Satzung

Satzung
"Ärzteverein Oberlausitz e. V."

Statut

Ziel des Vereins ist es, das wissenschaftliche Leben auf dem Gebiet der Medizin in der Region zu fördern. Die Mitglieder wollen im Rahmen interdisziplinärer Fortbildungen wissenschaftliche Erkenntnisse vermitteln und praktische Erfahrungen weitergeben. Hierdurch soll die Qualität der täglichen Arbeit verbessert und das fachübergreifende Denken und die Zusammenarbeit der Mitglieder gefördert werden. So können Erkenntnisse schnell und unkompliziert verbreitet und umgesetzt und zum Wohle der Patienten angewandt werden.

§ 1

Name und Sitz der Gesellschaft, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen:

    "Ärzteverein Oberlausitz e. V."

    Er ist eine eigenständige Organisation mit dem Einzugsgebiet Oberlausitz und soll im Vereinsregister des Bautzener Amtsgerichtes mit dem Zusatz " e. V." eingetragen werden.

  2. Der Verein hat seinen Sitz in Bautzen.
  3. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Rumpfgeschäftsjahr endet am 31.12.2007.
§ 2

Aufgaben und Ziele des Vereins

  1. Der "Ärzteverein Oberlausitz e. V." verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig.
  2. Der Verein ist nicht auf Gewinn ausgerichtet und verfolgt folgende Ziele:

    1. Der Verein soll Forum und Diskussionsplattform aller in der Region lebenden und/oder arbeitenden Ärzte sein.
    2. Es sollen die fachliche Aus- und Fortbildung der Ärzte in Form von Fachvorträgen, Tagungen und Weiterbildungen gefördert werden.
    3. Der Verein versteht sich als kollegialer Zusammenschluß und kann somit auch Partner bei Fragen der Berufspolitik oder Vermittlung zwischen den Mitgliedern sein.
    4. Der Verein versteht sich als Ergänzung und nicht als Konkurrent bereits bestehender berufsgruppenspezifischer Zusammenschlüsse insbesondere von Institutionen der Landesärztekammer.
    5. Der Verein bietet Fortbildungsangebote für mittleres medizinisches Personal sowie Informationsveranstaltungen für Patienten und interessierte Personen an.

  3. Der Verein fördert keine parteipolitische Orientierung.
§ 3

Erwerb der Mitgliedschaft

  1. Mitglied kann jeder approbierte Arzt sowie in bestimmten Fällen auch eine andere Person mit Hochschulausbildung werden, die durch ihre Tätigkeit der Gesellschaft nahe steht und sich für Ihre Ziele einsetzt.
  2. Außerordentliche Mitglieder der Gesellschaft können andere Mitglieder des Gesundheitswesens und Vertreter anderer Berufe werden, welche durch ihre Tätigkeit der Gesellschaft nahe stehen und bereit sind, ihre Aufgaben zu unterstützen.
  3. Die Mitgliedschaft muß beim Vorstand beantragt werden, dieser entscheidet über die Aufnahme. Bei Ablehnung ist ein Einspruch möglich, über welchen die nächste ordentliche Mitgliederversammlung endgültig entscheidet.
  4. Ehrenmitglieder können Ärzte, Wissenschaftler sowie natürliche Personen werden, welche sich in besonderem Maße für die Weiterentwicklung der Gesellschaft verdient gemacht haben. Vorschläge zur Ernennung kann jedes Mitglied des Vereines unterbreiten. Die Ernennung erfolgt im Rahmen der Mitgliederversammlung durch den Vorstand.
§ 4

Rechte und Pflichten der Mitglieder

  1. Alle Mitglieder können an den Veranstaltungen des Vereines teilnehmen und in Arbeitsgemeinschaften und Arbeitsgruppen mitarbeiten.
  2. Das Stimmrecht in der Generalversammlung sowie das aktive und passive Stimmrecht steht nur den ordentlichen und den Ehrenmitgliedern zu.
  3. Die Mitglieder verpflichten sich mit Ihrem Beitritt, das Statut zu achten, die Interessen des Vereines nach Kräften zu fördern sowie alles zu unterlassen, was dem Ansehen und dem Ruf der Gesellschaft Schaden könnte sowie dem Zweck des Vereines widerspricht.
  4. Ordentliche und außerordentliche Mitglieder sind zur pünktlichen Zahlung Ihrer Mitgliedsbeiträge verpflichtet. Die Höhe ist im Beitragsstatut festgelegt.
§ 5

Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod, Austritt oder Ausschluß aus dem Verein. Ausscheidende Mitglieder haben kein Recht auf Vermögen des Vereins.
  2. Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt. Dieser erfolgt zum Ende des Kalenderjahres und muß spätestens einen Monat vor Jahresende schriftlich erklärt werden. Erfolgt die Anzeige verspätet, so ist der nächste Austrittstermin wirksam. Die Verpflichtung zur Zahlung der fällig gewordenen Mitgliedsbeiträge bleibt davon unberührt.
  3. Der Ausschluß eines Mitgliedes kann erfolgen, wenn das Mitglied mit der Zahlung der Mitgliedsbeiträge in Verzug ist. Die eindeutigen Bestimmungen sind in der Beitragssatzung geregelt.
  4. Der Ausschluß eines Mitgliedes aus dem Verein kann vom Vorstand wegen grober Verletzung der Mitgliedspflichten, unehrenhaften Verhaltens oder bei Wegfall der Mitgliedschaftsvoraussetzungen verfügt werden.
  5. Die Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft kann wegen der in Absatz 4 genannten Gründe von der Generalversammlung über den Antrag des Vorstandes beschlossen werden.
§ 6

Organe der Gesellschaft

Organe der Gesellschaft sind:

  1. die Mitgliederversammlung
  2. der Vorstand
  3. die Revisionskommission
§ 7

Mitgliederversammlung

  1. Sie ist das höchste Organ der Gesellschaft.
  2. Die Mitgliederversammlung trifft Entscheidung in folgenden Angelegenheiten:

    1. Wahl und Abberufung der Vorstandsmitglieder
    2. Bestimmung der Zahl der Mitglieder der Revisionskommission und deren Wahl (Revisoren dürfen nicht dem Vorstand angehören)
    3. Entgegennahme des Jahresberichtes und Entlastung des Vorstandes
    4. Satzungsänderung
    5. Ernennung von Ehrenmitgliedern
    6. Ausschluß von Mitgliedern aus der Gesellschaft
    7. Aufnahme neuer Mitglieder in den Fällen § 3 Absatz 3
    8. Festsetzung der Aufnahmegebühr und des Mitgliedsbeitrages
    9. Auflösung der Gesellschaft

  3. Die Mitgliederversammlung ist in den durch die Satzung bestimmten Fällen einzuberufen.
  4. Gleiches gilt, wenn es die Interessen des Vereines erfordern.
  5. Sie wird mindestens 1x pro Jahr durch den Vorstand, als ordentliche Mitgliederversammlung (Generalversammlung) einberufen. Hierbei ist das 1. Quartal des Kalenderjahres anzustreben.
  6. Die Einberufung der ordentlichen Mitgliederversammlung muß schriftlich, mindestens 2 Wochen vor dem geplanten Termin und unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgen.
  7. Die Tagesordnung wird vom Vorstand festgelegt, wobei diese bis eine Woche vor Versammlungsbeginn durch Antrag eines Mitgliedes erweitert werden kann.
  8. Ist eine Erweiterung der Tagesordnung durch den Vorstand nicht erfolgt, oder werden Ergänzungen während der Mitgliederversammlung erstmals beantragt, so entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit über Ergänzung zur Tagesordnung. Unzulässig sind hierbei Anträge zu Änderung der Satzung, zur Änderung der Mitgliedsbeiträge sowie zur Auflösung der Gesellschaft.
  9. Die Mitgliederversammlung wird durch den Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung durch seine Stellvertreter, bei deren Verhinderung durch ein weiteres, durch den Vorstand bestimmtes Vorstandsmitglied geleitet.
  10. Um Beschlußfähigkeit zu erlangen, ist die Anwesenheit von 1/3 der Mitglieder erforderlich, ist dies nicht gegeben so muß innerhalb von 4 Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit dem gleichen Thema einberufen werden. Diese ist ohne Mindestanzahl der anwesenden Mitglieder beschlußfähig.
  11. Über den Ablauf der Mitgliederversammlung und die gefaßten Beschlüsse ist ein Protokoll zu fertigen. Dieses ist vom Protokollführer und vom Versammlungsleiter zu unterschreiben.
§ 8

Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus 6 Mitgliedern:
    • Vorsitzender
    • 1. Stellvertreter des Vorsitzenden
    • 2. Stellvertreter des Vorsitzenden
    • Schriftführer
    • Stellvertreter des Schriftführers
    • Schatzmeister

  2. Der Vorstand ist für alle Vereinsangelegenheiten zuständig, die nicht durch die Satzung ausdrücklich der Mitgliederversammlung zugewiesen sind. Er hat vor allem folgende Aufgaben:

    1. Führung der laufenden Geschäfte
    2. Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnung
    3. Ausführung der von der Mitgliederversammlung gefaßten Beschlüsse
    4. Vorbereitung des Haushaltsplanes, Buchführung, Erstellung des Jahresberichtes.
    5. Beschlußfassung über die Aufnahme neuer Mitglieder.
    6. Wenn Satzungsänderungen im Rahmen des Eintragungsverfahrens in das Vereinregister oder im Rahmen der Anerkennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit aufgrund von Auflagen der zuständigen Gerichte oder Behörden erforderlich sind, wird gemäß § 26 Absatz 2 BGB der zur Vertretung berechtigte Vorstand unwiderruflich bevollmächtigt, diese Änderungen ohne Mitwirkung der Mitgliederversammlung vorzunehmen. Das entbindet den Vorstand nicht von seiner Pflicht, die Mitglieder zügig von den Änderungen in Kenntnis zu setzen.

  3. Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit gewählt.
  4. Die Wahl des Vorstandes erfolgt für die Dauer von 4 Jahren. Eine Wiederwahl oder vorzeitige Ablösung durch die Mitgliederversammlung ist möglich. Der Vorstand bleibt bis zu einer erneuten Vorstandswahl im Amt.
  5. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes.
  6. Die Vorstandssitzungen werden vom Vorsitzenden und bei dessen Verhinderung durch seinen Stellvertreter mündlich oder schriftlich einberufen. Ist auch dieser auf unabsehbare Zeit verhindert, kann jedes Vorstandsmitglied den Vorstand einberufen.
  7. Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn alle Mitglieder schriftlich oder per Email eingeladen wurden und mindestens die Hälfte von Ihnen physisch anwesend oder über Telefon- bzw. Videokonferenz eingebunden ist.
  8. Der Vorstand faßt seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung die seiner Stellvertreter. Kann auch so keine Einigung erzielt werden, entscheidet die Stimme des Schatzmeisters.
  9. Der Vorstand ist beschlußfähig mit mindestens 4 Mitgliedern, wobei auch eine Vertretung durch ein Vorstandsmitglied mittels schriftlicher Vollmacht möglich ist. Ein Vorstandsmitglied kann nur ein anderes Mitglied mittels Vollmacht vertreten.
  10. Wenn aufgrund behördlicher Auflagen eine Änderung der Satzung erforderlich ist, kann diese durch den Vorstand beschlossen werden. Die Mitglieder werden hiervon in der Mitgliederversammlung in Kenntnis gesetzt.
  11. Vorstandssitzungen sind schriftlich zu protokollieren.
§ 9

Die Revisionskommission

  1. Die Revisionskommission wird für die Dauer von 4 Jahren gewählt und besteht aus 2 Mitgliedern, welche nicht dem Vorstand angehören. Sie hat die Aufgabe, die Einhaltung der gültigen Satzung und Beschlüsse der Mitgliederversammlung zu überprüfen.
  2. Sie kontrolliert die Geschäfts- und Rechnungsführung des Vorstandes, hat das Recht, in alle Akten und Schriftstücke des Vorstandes einzusehen, Auskünfte von den Mitgliedern des Vorstandes sowie den Mitgliedern des Vereines zu erlangen sowie im erforderlichen Fall zu bekannt gewordenen Sachlagen eine Nachkontrolle zu veranlassen. Über das Ergebnis ist die Mitgliederversammlung einmal jährlich zu informieren. Auch gibt sie der Mitgliederversammlung eine Empfehlung hinsichtlich der Entlastung des Vorstandes.
  3. Sie unterstützt den Vorstand in seiner Tätigkeit. Ein Revisor kann bei Vorstandssitzungen beratende Funktion ausüben.
§ 10

Bildung von Arbeitsgemeinschaften und Arbeitsgruppen

  1. Der Vorstand hat das Recht, zur Lösung bestimmter Aufgaben ständige Arbeitsgemeinschaften und zeitweilige Arbeitsgruppen zu bilden und für diese einen Leiter einzusetzen. Die Tätigkeit dieser Arbeitsgemeinschaften und Arbeitsgruppen erfolgt auf der Grundlage einer vom Vorstand zu beschließenden Arbeitsordnung.
  2. Der Leiter der jeweiligen Arbeitsgemeinschaft bzw. Arbeitsgruppe erstattet dem Vorstand über die in Ihrer Gruppe geleistete Arbeit mindestens einmal pro Jahr oder auf Anordnung Bericht. Er kann im Bedarfsfall zu Sitzungen des Vorstandes hinzugezogen werden.
§ 11

Vertretung im Rechtsverkehr

  1. Der Vorstand nach § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden sowie dem ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden.
  2. Die Gesellschaft wird gerichtlich oder außergerichtlich durch den Vorsitzenden oder einen seiner Stellvertreter vertreten.
§ 12

Veranstaltungen

  1. Der Vorstand ist für die Entwicklung eines breiten wissenschaftlichen Vereinslebens in der Gesellschaft verantwortlich. Die Veranstaltungen des Vereines, der Arbeitsgemeinschaften und Arbeitsgruppen sollen die wissenschaftliche Arbeit ihrer Mitglieder repräsentieren und eigene Forschungsergebnisse verbreiten. Sie dienen insbesondere der Fortbildung ihrer Mitglieder.
  2. Veranstaltungen der Arbeitsgemeinschaften und Arbeitsgruppen sind mit dem Vorstand des Vereines abzustimmen.
  3. Sitzungen, Versammlungen und sonstige Veranstaltungen des Vereines werden vom Vorstand einberufen. Er bestimmt Tag, Ort und Zeit der Veranstaltung und legt die Tagesordnung fest.
§ 13

Finanzierung

  1. Der Verein ist gemeinnützig und arbeitet mit den folgenden ideellen und materiellen Mitteln:

    1. Als ideelle Mittel dienen:
    2. a) Vorträge und Versammlungen
      b) Diskussionsrunden
      c) ein Internetauftritt als Kontaktplattform

    3. Als materielle Mittel dienen:
    4. a) Mitgliedsbeiträge
      b) Beiträge fördernder Mitglieder
      c) Spenden und Sponsoring
  2. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge ist in der Beitragssatzung geregelt.
  3. Über die Verwendung der Mittel entscheidet der Vorstand. Die Mittel werden im Auftrage des Vorstandes durch den Schatzmeister verwaltet, wobei nur eine satzungsgemäße Nutzung erfolgen darf.
  4. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft. In einzelnen Fällen kann eine Aufwandsentschädigung erfolgen.
  5. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
  6. Der Schatzmeister legt dem Vorstand am Anfang eines Kalenderjahres einen Kassenbericht für das letzte Jahr zur Bestätigung vor.
§ 14

Änderung und Ergänzung des Statutes

  1. Der Antrag zu Änderung des Statuts kann vom Vorstand oder von mindestens 25% der Mitglieder der Gesellschaft erfolgen.
  2. Der Antrag muß allen Mitgliedern mit Zusendung der Einladung zur Mitgliederversammlung bekannt gegeben werden. Dies hat mindestens 14 Tage vor der Mitgliederversammlung zu erfolgen.
  3. Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung enthält, ist eine Mehrheit von ¾ der erschienenen Mitglieder erforderlich.
  4. Zur Änderung des Zweckes des Vereines ist die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich, die Zustimmung der nicht erschienenen Mitglieder muß schriftlich erfolgen.
§ 15

Auflösung der Gesellschaft

  1. Die Gesellschaft kann durch ihre Mitglieder aufgelöst werden, hierfür ist eine ¾ Mehrheit aller Mitglieder notwendig.
  2. Auch ohne Versammlung der Mitglieder ist ein Beschluß gültig, wenn alle Mitglieder ihre Zustimmung zu dem Beschluß schriftlich erklären.
  3. Im Falle der Auflösung der Gesellschaft oder dem Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereines an den Verein "Oberlausitzer Kinderhilfe e. V.", dieser hat es ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden. Ebenso erhält dieser Verein die Unterlagen des Vereins.
  4. Leihgaben gehen an den Besitzer zurück.
§ 16

Inkrafttreten des Statutes

Dieses Statut wurde durch die Gründungsmitglieder erarbeitet und am 21.03.2007 beschlossen. Es tritt mit der Eintragung ins Vereinsregister in Kraft.